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Fukushima mahnt:
Wir erleben in diesen Tagen den ersten Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Japan, und im Juni feiern wir den 300. Geburtstag des Philosophen Jean-Jacques Rousseau. Gibt es eine Verbindung zwischen beiden Themen? Oberflächlich betrachtet nein, aber hinter der Oberfläche gibt es viele unterirdische Verbindungen zwischen beiden Themen. …Wie die genauer aussehen, das erläutert Bernhard H. F. Taureck, emeritierter Philosophie-Professor der Technischen Universität Braunschweig.
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Uranindustrie abschalten!
200 AtomkraftgegnerInnen aus dem Niger, Russland, Frankreich, Polen, der Türkei, den Niederlanden und Deutschland haben sich am 4. Februar 2012 in Münster zu einer Internationalen Urankonferenz getroffen. Im Mittelpunkt der Urankonferenz stand die Forderung, die internationale Uranindustrie stillzulegen und den weltweiten Uranabbau, die Urananreicherung sowie die Brennelementefertigung zu stoppen. Die Urankonferenz wurde von einem internationalen Trägerkreis aus 35 Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbänden getragen und ist eine der bundesweit größten Konferenzen dieser Art seit Jahren. - Mehr infos
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Schulterschluss gegen politischen Hochmut und Ignoranz:
Atomendlager im Gorlebener Salzstock zwischen Wasser und Gas unverantwortlich
Die Bundesanstalt für Geowissenschaften (BGR) muss sich heftige Vorwürfe gefallen lassen. Bei ihren Veröffentlichungen zu Gorleben hat sie offenbar gewichtige Arbeiten und Hinweise des aktuellen Stands der Wissenschaft nicht berücksichtigt. Der Geowissenschaftler Dr. Ulrich Kleemann befasste sich in einem öffentlichen Vortag am 13. Dezember in Lüchow sehr ausführlich und kritisch mit der BGR – Studie, die der Arbeitskreis Endlagerung für ein Atommüllendlager erstellt hat. Kleemann rät davon ab, in Gorleben noch weiter Geld für die angebliche Erkundung im Salz zu vergraben.
Vertreter der BGR beklagten hingegen, dass sie die Studie vorab nicht einsehen und somit nicht angemessen darauf reagieren konnten. Dennoch erschien eine Pressemitteilung der BGR, in der Kleemann die wissenschaftliche Reputation abgesprochen wurde, obwohl die BGR die Inhalte der Studie gar nicht kannte. So wurde schon in den 1980er Jahren mit Kritikern umgegangen. Das bekannteste Beispiel jener Zeit ist Prof. Dr. Klaus Duphorn, der als führender Quartärgeologe auf die wasserführende Gorlebener Rinne über dem Salz hinwies. Schließlich wurde Duphorn vom Gorleben-Befürworter zu einem entschiedenen Gorleben-Gegner.
Zwischenzeitlich tritt nun auch der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) scheinbar für einen Baustopp in Gorleben ein. Er will allerdings die „vorläufige Sicherheitsanalyse Gorleben“ abwarten und mit dem Baustopp noch bis 2013 warten. McAllister verschweigt jedoch, dass die vorläufige Sicherheitsanalyse einen erkennbaren Zweck verfolgt. Sie soll den Salzstock Gorleben trotz maßgeblicher geologischer Mängel noch vor der nächsten Bundestagswahl 2013 als geeignet erscheinen lassen. Mit dieser Empfehlung soll Gorleben in die sogenannte ergebnisoffene Endlagersuche an den Start gebracht werden. Überdies fließen bis dahin rund 9 Mio. Euro an Gorleben-freundliche Institute, um eine Eignungsaussage zu ermöglichen.
Hingegen sind ein sofortiger und vollständiger Baustopp in Gorleben sowie ein sofortiger Stopp öffentlicher Gelder für Gorleben – Gutachten für die angestrebte und für eine glaubwürdige ergebnisoffene Endlagersuche unverzichtbar. Wir fordern außerdem den sofortigen Stopp der von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) beauftragen vorläufigen Sicherheitsanalyse. Notwendig ist letztlich die vollständige und uneingeschränkte Aufgabe des Standortes Gorleben als Endlager.
Nach der öffentlichen Kritik von Dr. Kleemann gegen die BGR – Studie hat Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) jetzt jedoch bzw. immerhin den weiteren Vortrieb von Stollen für die Dauer der Endlager-Gespräche zwischen Bund und Ländern ausgesetzt. Maßgebliche Erkundungsarbeiten im Gorlebener Salzstock gehen hingegen unvermindert weiter. Dennoch lobt die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (GRÜNE) die Aussetzung des Vortriebs der Stollen bereits als Baustopp. Und sie schlägt vor, Gorleben nach schwedischem Vorbild zum Forschungslager zu machen, aber nicht zum Endlager. Dieser Kompromissvorschlag lässt bereits die Positionen einer möglichen GRÜNEN Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl erkennen und missbraucht Gorleben weiterhin lediglich als atomare Verhandlungsmasse in einem machtpolitischen Kalkül. Tatsächlich geht es jedoch um objektive Sicherheitsinteressen und um einen vollständigen und ehrlichen Atomausstieg und um eine ausschließlich sachlich begründete Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll – und zwar ohne Gorleben. Denn die Wahl dieses Standortes ist ausschließlich politisch motiviert.
Wir lehnen daher die GRÜNE – Kompromisslinie für eine weitere ASSE – Tropfsteinhöhle vor unserer Haustür ab. Ein Forschungslager im Salzgestein setzt eindeutig auf Salz bei der Endlagersuche. Ergebnisoffene Endlagersuche sieht jedoch anders aus. Sie geht auch anders. Dr. Ulrich Kleemann hat das kürzlich in Lüchow eindrucksvoll, nachvollziehbar und auf der Grundalge allgemein anerkannter und allgemein zugänglicher Studien, Untersuchungen und wissenschaftlicher Veröffentlichungen belegt. – Hier können der gesamte Vortrag und die Anlagen dazu heruntergeladen werden.
Außerdem gibt es als Gegenpol zum BMU-Projekt “Gorleben-Dialog” den ““Gorleben-Epilog” des “Schulterschlusses“ im Wendland“. Im “Schulterschluss” stehen sämtliche Anti – Atom – Initiativen des Wendlands und alle Parteien im Landkreis Lüchow-Dannenberg, leider weiterhin ohne die CDU, zusammen. Die BI Leben ohne Atomkraft in der Nachbarregion Griese Gegend unterstützt den „Schulterschluss“ und reiht sich ein. Denn ein politisch hergeleitetes atomares Endlager darf es in unserer gemeinsamen Region – dem Naturraum “Elbtalaue” - nicht geben.
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Die Geheimpapiere der Atomlobby
Bezahlte Wissenschaftler, instrumentalisierte Frauen: Interne Papiere zeigen, wie die Atomkonzerne und ihre Lobbyorganisation die Öffentlichkeit beeinflusst haben.
Genau vor einem Jahr, am 28. Oktober 2010, beschloss der Bundestag mit den Stimmen von Union und FDP die Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke. Der taz liegen interne Unterlagen vor, die detailliert zeigen, wie aufwändig die Profiteure dieses Gesetzes mit offenen und verdeckten Mitteln auf diesen Beschluss hingearbeitet haben. Im Frühjahr 2008 erhielt die Lobbyagentur Deekeling Arndt Advisors den Auftrag, bis zur Bundestagswahl im Herbst 2009 einen Meinungsumschwung für die Atomkraft in Deutschland zu erreichen. Der Auftrag kam vom Deutschen Atomforum, in dem sich die vier Betreiber der deutschen Atomkraftwerke – RWE, Vattenfall, Eon und EnBW – zusammengeschlossen haben.
Die Lobbyagentur analysiert, dass es die Glaubwürdigkeit der Botschaften erhöht, wenn sie aus dem Munde von unabhängigen Personen kommen. In den internen Unterlagen heißt es, man solle “hochrangige Wissenschaftler verschiedener Disziplinen sowie anerkannte ,moralische Instanzen’ einbinden”. So engagiert das deutsche Atomforum zur Feier seines 50. Geburtstages am 1. Juli 2009 in Berlin, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt, als Festredner den Historiker Arnulf Baring. Die Szene ist in einem Video auf der Homepage des Atomforums dokumentiert. Baring betont zu Beginn, er sei ein “unparteiischer, aber leidenschaftlich engagierter Bürger”. In der Rede analysiert er, die SPD habe die Ablehnung der Atomkraft seit den Siebzigerjahren “zum Dogma erhoben”. Die internen Unterlagen zeigen, dass Barings Auftritt schon sieben Monate vorher als Teil der Kampagne eingeplant war. Heute sagt Baring auf taz-Anfrage, die Lobbyagentur Deekeling Arndt habe ihm beim Verfassen des Textes “zugearbeitet”. Die Information über diese Zusammenarbeit lässt er dagegen aus der Rede raus – genau wie die Information, dass er für den Vortrag bezahlt wurde.
Die Lobbyagentur bietet den Text auch der Frankfurter Allgemeinen Zeitung an, die den Text einen Tag nach der Rede als Gastbeitrag Barings abdruckt. Die internen Unterlagen zeigen auch, wie im Rahmen der Kampagne ein Verein von Frauen gegründet wurde, die sich für die Atomkraft einsetzten. Sie zeigen, wie die Agentur über Pressereisen und Hintergrundgespräche mit Journalisten ihre Botschaften in den Medien platzierte. Und sie zeigen, wie die Agentur Kontakte in die Politik kauft, indem sie ehemalige Abgeordnete und Staatssekretäre beschäftigt. – Nichts davon ist verboten. Einiges davon ist anrüchig. Das Meiste ist profane, handwerklich gut umgesetzte Öffentlichkeitsarbeit. Aber zusammengenommen zeigen die Dokumente, wie Konzerne in Deutschland vorgehen, wenn sie Einfluss auf Medien, Politik und Öffentlichkeit nehmen.
Hier gibt es die vollständige Präsentation der LobbyAgentur Teil I und Teil II
Und dazu passend: Der FR liegen Informationen vor, dass die vier größten deutschen Energiekonzerne an Universitäten bundesweit rund 30 Stiftungsprofessuren finanzieren.
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Strahlenwerte Gorleben weiterhin umstritten – Hier die vollständige Dokumentation herunterladen +++
(Bitte etwas Geduld. Die Datei ist umfangreich)
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Gorleben: Auffällig weniger Mädchen geboren – Aritkel lesen
Mehr als 400 Mensch demonstrierten in Gorlegen
Umweltschützer fordern: Messwerte offenlegen!
Experten beraten erhöhte Strahlung
Betreiber soll Grenzwerte einhalten Artikel lesen
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Atomausstieg nicht unumkehrbar
Jeder neu gewählte Bundestag kann den sogenannten Atomausstieg wieder komplett aufheben. Das bestätigt der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages. Lesen…
GRÜNE Glaubwürdigkeit schnellstmöglich entsorgt
Nun soll es doch bei 2022 bleiben. GRÜNE werden Ausstieg 2017 nicht mehr als Zielsetzung im nächsten Wahlkampf haben. Artikel lesen
Wahrheiten zum Atomausstieg
Deutschland steigt aus. Bis 2022 sollen in einem Stufenplan alle Atomkraftwerke abgeschaltet werden, das erste bereits 2015. Schwarz/gelb feiert das eigene Einknicken im Fortbestand der Atomenergie als Erfolg, rot/grün stimmt mit dem Argument “alternativlos” zu. Doch…… Mehr über Atomausstieg – Wahrheiten
